Schon seit mehreren Jahren lässt der Kanton Zürich seine Qualität als Schuldner durch die Ratingagentur Standard & Poor’s (S&P) prüfen.
Dabei erhielt der Kanton stets die Bestnote AAA. „Triple AAA“ ist die beste Einstufung der Bonität, die von Banken oder Ratingagenturen an Unternehmen, Anleihenemittenten oder staatliche Schuldner vergeben wird. Eine gute Performance des Kantons Zürich wird bereits seit Jahren durch S&P bestätigt.
Wie kommt die AAA Bewertung zustande?
Bei dieser Bewertung wurde von den Prüfern die wirtschaftliche Stärke des Kantons, die hervorragende Liquidität des Staatshaushaltes, aber auch das politische Bekenntnis zu einem mittelfristigen Ausgleich positiv bewertet. Der Kanton erhält auch von anderen Ratingagenturen ebenfalls regelmäßig die Bestnote AAA, zuletzt von Fitch. Fitch betont eine umsichtige Finanzpolitik des Kantons, finanzielle Flexibilität und eine eher unbedeutende Verschuldung.
Defizite bis 2017
Ende November 2014 wurde erneut die Bestnote AAA an den Kanton vergeben. Die Meldung kam überraschend, weil der Kantonsrat über das Budget des Kantons für das Jahr 2015 debattiert. Die finanzielle Situation sieht nicht ganz so erfreulich aus.
Beim Entwurf für 2015 geht der Regierungsrat sogar von einem Minus von 182 Millionen Franken aus. Und auch für die folgenden Jahre sind die weiteren Aussichten eher bedeckt. So sind sogar bis 2017 noch Defizite geplant. Erst in 2018 soll der Staatshaushalt des Kantons wieder schwarze Zahlen schreiben.
Die Finanzdirektorin des Kantons rechnet mit einem Minus von 280 Millionen Franken. Die Rechnung für 2014 wird dabei wahrscheinlich um rund 338 Millionen Franken schlechter aussehen, als veranschlagt.
Erneut Bestnote AAA trotz Defiziten
Umso erstaunlicher ist, dass S&P dem Kanton erneut die Höchstnote AAA vergeben hat. Trotz einer zu erwartenden Abschwächung werde es dem Kanton in den nächsten Jahren gelingen, weiter eine gute Performance zu erreichen, so S&P.
S&P betont dabei, dass der Kanton über eine starke Wirtschaft verfügt, und geht davon aus, dass die Verschuldung vergleichsweise moderat ist und die Staatskasse des Kantons über eine weiterhin hohe Liquidität verfügt. So werde auch der vorübergehende Anstieg der Schulden in den nächsten Jahren nichts an der positiven Einschätzung ändern. Auch wenn noch eine zusätzliche Verschuldung eingerechnet werde, bleibe diese in einem vernünftigen Rahmen. Die Agentur geht davon aus, dass der Kanton kein zusätzliches Kapital im Rahmen der Staatsgarantie aufnehmen muss.
Beunruhigung im Parlament
Der Kanton bleibt ein Top-Schuldner. Ihm wird zugetraut, weiter eine gute finanzpolitische Politik zu betreiben, auch, wenn die Situation vorübergehend schwieriger wird. Dabei liegt die Verantwortung für den Finanzhaushalt gemeinsam bei Regierung und Kantonsrat. Im Parlament, bei dem die Budgethoheit liegt, hat sich jedoch auf Sicht der nächsten Jahre Beunruhigung breitgemacht. Zurückgehende Steuereinnahmen, geringere Erträge bei Nationalbank und Kantonalbank und steigender Aufwand führen dazu, dass das Parlament nicht die positive Einschätzung der Ratingagentur teilt.